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Gemeinde Herznach

Zusammenarbeit / Fusion Herznach-Ueken mit Densbüren



Die Gemeinderäte von Herznach und Ueken haben durch ein externes Beratungsunternehmen die Möglichkeiten einer verstärkten Zusammenarbeit der beiden Gemeinden prüfen lassen. Das Ergebnis wurde der Bevölkerung anlässlich der Informationsveranstaltung vom 26. September 2018 vorgestellt. Die beiden Gemeinderäte kündigten in diesem Zusammenhang eine Bevölkerungsbefragung an. Die Befragung wurde im Oktober und November 2018 durchgeführt. 47% der Stimmberechtigten haben an dieser Umfrage teilgenommen. Die Resultate sind eindeutig:

78% der Teilnehmenden (79% in Ueken und 80% in Herznach) befürworten einen Ausbau der Zusammenarbeit. Das bestehende gemeinsame Bauamt geniesst dabei grösste Unterstützung. Weitere Bereiche sind Abfall- und Abwasserbeseitigung, Soziale Dienste, Bauverwaltung, Kultur / Vereine und das Steueramt. Es bestehen nur sehr geringe Differenzen zwischen den beiden Gemeinden. Im geringeren Mass ist der Zusammenarbeits-Wille in den Bereichen der Kinderbetreuung (45%), der Primarschule (41%) und des Kindergartens (34%) feststellbar. Der eigene Schulstandort geniesst dementsprechend hohe Priorität. Rund dreiviertel der Befragten sind auch bereit, eine Dienstleistung in einer Nachbargemeinde abzuholen.

Die Frage nach einer «Gemeindefusion mit einer Nachbargemeinde in den nächsten Jahren» wurde in beiden Gemeinden von 61% der Teilnehmenden bejaht. Als Fusionspartner wird in erster Priorität Herznach bzw. Ueken bevorzugt. In Herznach besteht an zweiter Stelle Sympathie für ein Zusammengehen mit Densbüren, während es in Ueken Frick ist. Die zweiten Prioritäten wurden deutlich weniger genannt. Alle Stimmberechtigten können sich mehrheitlich eine Fusion der Ortsbürgergemeinden mit den Einwohnergemeinden vorstellen (69 %). Das bestätigen die Ortsbürgerinnen und Ortsbürger auch selbst. Die Fusionsgegner führen Argumente wie Finanzen, Abhängigkeiten und fehlende Identifikationen ins Feld.

Die beiden Gemeinderäte haben die Ergebnisse der Umfrage zur Kenntnis genommen. Insbesondere sind sie über die ausserordentlich hohe Beteiligung der Bevölkerung erfreut. Die Resultate werden als Auftrag, die Thematik der Zusammenarbeit weiter zu verfolgen, gewertet.

Die Gemeinderäte Herznach und Ueken haben im April 2019 enschieden, eine Fusion anzustreben. Die Pressemitteilung ist hier zu finden. Die nächsten Schritte werden unverzüglich in Angriff genommen. Noch vor den ordentlichen Gemeindeversammlungen im Herbst 2019 sollen in den Gemeinden Herznach und Ueken ausserordentliche Gemeindeversammlungen stattfinden. Die Stimmberechtigten der Gemeinden Ueken und Herznach müssen alle wesentlichen Verfahrensschritte, die nun folgen, an Gemeindeversammlungen und teilweise an der Urne genehmigen müssen (Planungskredit, Umsetzung einer allfälligen Fusion und/oder weitere Zusammenarbeitsformen wie z.B. die Verwaltungszusammenarbeit, etc.). Die Stimmberechtigten haben immer das letzte Wort.

Nach der Orientierung der Nachbargemeinden Densbüren und Zeihen hat der Gemeinderat Densbüren Interesse an einer näheren Abklärung einer Beteiligung am Fusionsprojekt bekundet. Delegationen der Gemeinderäte Densbüren, Herznach und Ueken haben sich im Mai 2019 über das Fusionsprojekt Herznach-Ueken ausgetauscht. Die Gespräche wurden auf der Grundlage der vorhandenen Zusammenarbeitsstudie der Gemeinden Herznach und Ueken geführt. Die Bevölkerungsumfrage in Herznach und Ueken haben ein klares Votum für eine Fusion der beiden Gemeinden ergeben. Die drei Gemeinden haben in einer ersten Runde die Rahmenbedingungen für eine Beteiligung der Gemeinde Densbüren an einem Fusionsprojekt im Staffeleggtal besprochen. Die entsprechenden Grundlagen sind aufbereitet, damit die Gemeinderäte die weiteren Gespräche führen und Entscheidungen treffen können. Die Gemeinden Herznach und Ueken haben im Juni 2019 eine Kurzumfrage an alle Stimmberechtigten verschickt. In dieser Umfrage, ging es einzig darum herauszufinden, ob die Bevölkerung an der Beteiligung der Gemeinde Densbüren am Prozess der Gemeinden Herznach und Ueken interessiert ist. Die Resultate der Umfrage werden Mitte Juli 2019 veröffentlicht. Die drei Gemeinden sind übereingekommen, Anträge über das weitere Vorgehen an ausserordentlichen Gemeindeversammlungen zu stellen. Diese Versammlungen sollen gleichzeitig in allen 3 Gemeinden, voraussichtlich am 25. September 2019, stattfinden. 

Die Gemeinderäte werden laufend in den Medien und auf den Websites über das Vorgehen informieren.

Weitere Details (Präsentation Informationsveranstaltung, Berichte) stehen unten für den Download bereit. Die Unterlagen können gerne auch per Post zugestellt werden, Kontakt: gemeindeverwaltung@herznach.ch.

 

 
Prsentationen_Berichte_Zusammenarbeit_Herznach-Ueken_Stand_Januar_2019.zip (11698.6 kB)