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Gemeinde Herznach

Gemeindeversammlung vom 24.11.2017 - Medienmitteilung

Im Vorfeld der Gemeindeversammlung wurde dem Gemeinderat eine Petition „unsere Post muss bleiben“ überreicht – der Gemeinderat wird im Januar 2018 Stellung nehmen.

Die Gemeindeversammlung mit 69 Stimmberechtigten genehmigt die Budgets 2018 der Ortsbürger- und Einwohnergemeinde. Während die Ortsbürgergemeinde mit einem Defizit von rund 25‘000 Franken rote Zahlen schreibt, kann die Einwohnergemeinde mit einem Ertragsüberschuss von rund 96‘000 Franken rechnen. Der Steuerfuss wird von 119 auf 116 % gesenkt. Wegen dem Steuerfussabgleich mit dem Kanton bleibt die gesamte Steuerbelastung für den Einzelnen gleich. Die Ge-bühren für die Spezialfinanzierung Abwasser werden 2018 von 2.20 Franken auf 2.50 Franken pro Kubik Frischwasserbezug erhöht. Die Wasser- und Abfallgebühren bleiben unverändert. Die „Abwasserkasse“ ist seit Jahren defizitär und es stehen grössere Investitionen an, die das Vermögen schrumpfen lassen werden. Damit der laufende Betrieb mittelfristig kostendeckend finanziert werden kann, ist die Gebührenerhöhung notwendig.

Die Gemeinden Frick, Gipf-Oberfrick, Wittnau, Oberhof, Wölflinswil und Herznach haben zusammen ein Reglement über die Gemeindebeiträge an die familienexterne Kinderbetreuung erarbeitet. Das Reglement wird in Herznach genehmigt. Damit werden Familien ab 1. August 2018 mit finanziellen Beiträgen für die familienexterne Kinderbetreuung unterstützt.

Die neuen Satzungen des Gemeindeverbands des Bezirks Laufenburg werden angenommen. Der für den Kindes- und Erwachsenenschutzdienst, den Logopädischen Dienst, die Mütter- und Väterberatung sowie für die Jugend- und Familienberatung zuständige Verband kann sich damit eine neue Leitungsstruktur geben, sofern alle angeschlossenen Gemeinden den neuen Satzungen zustimmen.

Die Änderung des Personalreglements zur Ferienregelung des Personals wird genehmigt.

Das neue Erschliessungsfinanzierungsreglement, welches insbesondere die heutige Praxis bei der Berechnung von Erschliessungsbeiträgen abbildet, wird angenommen. Im Reglement sind neu das Erschliessungsprogramm, der Strassenrichtplan und ein Berechnungsschema zur Orientierung integriert. Damit können sich Grundeigentümer besser informieren, ob sie allenfalls von künftigen Beiträ-gen betroffen sein könnten und wie die Beiträge in etwa berechnet werden.

Naomi Ramos und Rrezarta Memeti wird das Gemeindebürgerrecht von Herznach zugesichert.

Zum Abschluss der Gemeindeversammlung informierte der Gemeinderat über die laufenden Projekte, vgl. dazu: Projekte

Datum der Neuigkeit 28. Nov. 2017